Es gibt zahlreiche Menschen, insbesondere alleinstehende Menschen, die ein besonders inniges Verhältnis zu ihren Haustieren unterhalten. Gerade ältere Menschen finden in ihren Haustieren oft die einzigen Lebewesen, die ihnen durch die Nähe ein Gefühl der Zuneigung schenken. Es liegt deshalb nahe, dass viele Menschen, gerade ältere Menschen sich erheblich Gedanken darüber machen, was mit ihrem […]
In vielen Arbeitsverhältnissen kommt es zu Differenzen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, ob Urlaubsansprüche zum Jahresende oder zum Ende des sogenannten Übertragungszeitraums 31. März des Folgejahres verfallen. Die im Wesentlichen in Europa, d. h. dem europäischen Gerichtshof entwickelte neueste Rechtsprechung hat sich hier ganz wesentlich zugunsten des Arbeitnehmers verändert. Es ist danach erforderlich, dass der Arbeitgeber […]
Arbeitgeber und Arbeitnehmer beschäftigt häufig das Problem des Urlaubs. Wann darf ein Arbeitgeber dem Arbeitnehmer beantragten Urlaub verweigern, wie muss er ihm Urlaub gewähren? Was geschieht, wenn der Mitarbeiter längere Zeit krank ist? Was geschieht mit Urlaub, der vor Jahresende nicht genommen wurde? Urlaubsansprüche regelt vorrangig das Bundesurlaubsgesetz. Daneben ergeben sich Urlaubsansprüche aus dem Arbeitsvertrag […]
Der BGH hat in einer neuen Entscheidung vom 10.07.2019 (IV ZB 22/18) einen Fall entschieden, bei dem der im Jahre 2016 verstorbene Erblasser 2009 mit seiner Ehefrau einen Erbvertrag errichtete, indem er ebenso wie seine Ehefrau regelten, dass deutsches Erbrecht für beide Erbfälle zur Anwendung gelangen solle. Die Besonderheit war, dass der Ehemann italienischer Staatsbürger […]
Herr Paul hat im Jahre 2016 seiner Nichte Evelyn , die sich um ihn bereits in der Vergangenheit häufig kümmerte, sein kleines Haus im Werte von 250.000 Euro übertragen, wobei er sich ein lebenslanges alleiniges Wohnrecht in dem Haus vertraglich vorbehielt und die Nichte sich darüber hinaus verpflichtete, ihren Onkel bei Vorliegen der Pflegebedürftigkeit bis […]
Hans K. ist mit Petra K. 22 Jahre verheiratet. Beide hatten zu Beginn ihrer Ehe kein Vermögen. Hans hat sich während der Ehe einen Handwerksbetrieb aufgebaut, beschäftigt mehrere Mitarbeiter und hat auch Ersparnisse erzielt. Seine Ehefrau ist im öffentlichen Dienst beschäftigt. Nach 22 Jahren Ehe hat die Ehefrau sich von Hans getrennt. Beide Ehegatten hatten […]
Jeder kommt einmal in die Situation: Ein naher Angehöriger verstirbt. Neben der Trauer sind aber auch viele Dinge zu regeln. Wer denkt dabei schon an das Finanzamt? Viele Erben vernachlässigen die steuerlichen Pflichten im Zusammenhang mit einem Erbfall, weiß Rechtsanwalt Dominik M. Auer von der Kanzlei Roth | Rechtsanwälte zu berichten. Diese Nachlässigkeit kann jedoch […]
Das OLG Stuttgart hat mit Beschluss vom 2.7.2018-19 W 27/18 klargestellt, dass der Auskunftsanspruch des §§ 2057 BGB innerhalb von drei Jahren ab Erlangung der Kenntnis verjährt, da auf diesen Anspruch die Regelverjährung gemäß § 195, 109 90 BGB anzuwenden ist. Das Gericht sah den Ausgleichsanspruch nach § 2057 BGB als Hilfsanspruch zu dem Ausgleichsansprüchen […]
„Von wenigen sehr alten Menschen vielleicht abgesehen, hinterlässt heute nahezu jeder Verstorbene einen sog. digitalen Nachlass.“ Darunter versteht man die Rechtsverhältnisse, die der Verstorbene mit informationstechnischen Anbietern oder Systemen abgeschlossen hat. Diese können bei im Netz aktiven Menschen sehr vielfältig sein (z. B. Facebook, Twitter, Cloud). Ist z.B. Hardware (Rechner) ein normaler Gegenstand, sind alle […]
Der Bundesgerichtshof hat in seinem neuen Urteil vom 12.07.2018 Aktenzeichen III ZR 183/17 zu der Frage, wem die Rechte an dem Inhalt von Facebook Dateien zustehen, wenn eine 15-jährige Tochter, die von ihren Eltern beerbt wurde, Nutzerin von Facebook war. Facebook hat sich immer auf den Standpunkt gestellt, dass die Erben keinen Zugriff auf die […]