Mit Urteil vom 02.11.2016 (Az.: 10 AZR 596/15) hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass ein arbeitsunfähig erkrankter Arbeitnehmer grundsätzlich nicht verpflichtet ist, auf Anweisung des Arbeitgebers im Betrieb zu erscheinen, um dort an einem Gespräch zur Klärung der weiteren Beschäftigungsmöglichkeit teilzunehmen. Der Kläger war bei der Beklagten zunächst als Krankenpfleger und nach einer längeren unfallbedingten Arbeitsunfähigkeit […]
Eduard Z., ein Workaholic, wie er im Buche steht, hat sein Leben lang hart gearbeitet. Er ist daher sehr wohlhabend. Der Erfolg hat aber auch Schattenseiten: Seine Eltern haben sich von ihm abgewandt. Außerdem hatte er nie Zeit, eine Familie zu gründen. Die Arbeit stand immer im Vordergrund. Eduard hat keine Kinder. Da er schon […]
Frau M. erbt gemeinsam mit ihrem Bruder Franz das Elternhaus, ein 2-Famlilienhaus. Beide werden Miteigentümer zu ½ in Erbengemeinschaft. Die verstorbene Mutter lebte bis zu ihrem Tode im Erdgeschoss, Franz lebt seit 20 Jahren im ersten Obergeschoss. Zeitweise wohnte eine Freundin bei ihm, jetzt lebt er dort alleine. Franz hat an seine Mutter niemals irgendwelche […]
Das Oberlandesgericht Koblenz hat sich in einem aktuellen Beschluss mit der Frage auseinandergesetzt, an welchen der Ehegatten der Familien-Pkw bei einer Trennung herauszugeben ist. In dem dortigen Fall stritten die getrennt lebenden Eheleute neben der Herausgabe des Pkws auch um die Zahlung einer Nutzungsentschädigung. Der Ehemann hatte das Fahrzeug als Alleineigentümer erworben. In der Ehezeit […]
In § 40 Abs. 2 BetrVG hat der Gesetzgeber näher ausgeführt, dass der Arbeitgeber für die Sitzungen, die Sprechstunden und die laufende Geschäftsführung in erforderlichem Umfang Räume, sachliche Mittel, Informations- und Kommunikationstechnik sowie Büropersonal zur Verfügung zu stellen hat. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich in seinem Beschluss vom 20.04.2016 (Az. 7 ABR 50/14) zum wiederholten […]
Winfried P. verstirbt mit 81 Jahren nach einer kurzen schweren Krankheit. Bis zu seinem Lebensende war er geistig rege, hat seine Angelegenheiten immer selbst geregelt und ließ sich dabei nicht in die Karten schauen. Der Erblasser war verwitwet und lebte allein. Alleinerbin wurde seine einzige Tochter Petra P., die als Ärztin in einem Krankenhaus arbeitet. […]
Der Erbe kann sein Erbrecht auch durch Vorlage eines eröffneten eigenhändigen Testaments belegen, wenn dieses die Erbfolge mit der im Rechtsverkehr erforderlichen Eindeutigkeit nachweist (Fortführung Senatsurteil vom 7. Juni 2005 XI ZR 311/04, WM 2005, 1432).
Frau U. starb mit 86 Jahren in Mannheim mit beträchtlichem Vermögen. Sie hatte Bankkonten und Depots im Werte von mehr als 500.000,00 € bei ihrer Hausbank und darüber hinaus ein Dreifamilienhaus und das Haus, in dem sie bis zu ihrem Ableben wohnte. Frau U. war verwitwet und hatte ursprünglich vier Söhne. Ihr jüngster Sohn Peter […]
Die Trennung von Ehegatten hat nicht nur Auswirkungen auf deren Rechtsverhältnisse, sondern berührt auch Dritte. So ist z.B. der gemeinsame Autokredit bei der Bank neu auszuhandeln oder es muss ein gemeinsames Mietverhältnis beendet werden. Rechtlich besonders schwierig wird es, wenn die Eltern das Ehepaar beim Hausbau durch Schenkungen unterstützt haben. In der Praxis kommen neben […]
Endlich ist wieder Frühling! Die Tage werden länger und die Strahlen der Sonne haben schon richtig Kraft. Das Licht tut uns allen gut. Es ist die Zeit, in der man vor Tatendrang strotzt. Raus in die Natur heißt es jetzt. Da wird das teure Mountainbike, das die kalte und dunkle Jahreszeit ungenutzt im Keller verbracht […]