Jeder, der am Geschäftsleben teilnimmt, wird die Situation zumindest nachfühlen können: die Ereignisse überschlagen sich und plötzlich sieht man sich Forderungen eines scheinbar starken Gegners ausgesetzt. Nachdem der erste Schreck überwunden ist, sollte sich der Betroffene kompetenter anwaltlicher Hilfe bedienen, rät Rechtsanwalt Dominik M. Auer von der Kanzlei Roth | Rechtsanwälte in Saarbrücken. Hierzu gibt […]
Vergütungspflicht innerbetrieblicher Umkleide- und Wegezeiten Mit Urteil vom 26.10.2016 (5 AZR 168/16) hat das Bundesarbeitsgericht u. a. entschieden, dass das Umkleiden Teil der vom Arbeitnehmer geschuldeten und ihm daher zu vergütenden Arbeitszeit ist, wenn der Arbeitgeber das Tragen einer bestimmten Kleidung vorschreibt, die im Betrieb an- und abgelegt werden muss. Dem Rechtsstreit zugrunde lag folgender […]
Stirbt ein Angehöriger, haben die ihm nahestehenden Menschen nicht nur Trauerbewältigung zu leisten, sondern die Erben viel zu regeln. In der heutigen Zeit stellt sich dann zur Überraschung vieler Angehöriger oder Erben unter Umständen auch heraus, dass der Verstorbene im Internet erhebliche digitale Spuren hinterlassen hat. Ein Teil der digitalen Spuren kann das sog. „digitale […]
Wer verkauft nicht ab und zu Dinge bei eBay, auf dem Flohmarkt oder anderen Portalen? Aber haben Sie sich schon einmal Gedanken darüber gemacht, dass Sie sich dadurch auch strafbar machen könnten? In den meisten Fällen eher nicht, weiß Dominik M. Auer der Kanzlei Roth | Rechtsanwälte, Saarbrücken. Solange sich die Verkäufe in einem Rahmen […]
Martina F. ist 65 Jahre alt, hat eine 68 jährige Schwester Dorothee B. Dorothee B. wohnt in der Nähe von Frankfurt. Die gemeinsame Mutter ist im Jahre 2015 verstorben. Martina, die unmittelbar neben der Mutter ihr eigenes Haus bewohnte, wurde nach einem Testament der Mutter Alleinerbin. Die Mutter hinterließ 120.000,00 €. Weiter hatte sie noch ein […]
Mit Urteil vom 02.11.2016 (Az.: 10 AZR 596/15) hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass ein arbeitsunfähig erkrankter Arbeitnehmer grundsätzlich nicht verpflichtet ist, auf Anweisung des Arbeitgebers im Betrieb zu erscheinen, um dort an einem Gespräch zur Klärung der weiteren Beschäftigungsmöglichkeit teilzunehmen. Der Kläger war bei der Beklagten zunächst als Krankenpfleger und nach einer längeren unfallbedingten Arbeitsunfähigkeit […]
Eduard Z., ein Workaholic, wie er im Buche steht, hat sein Leben lang hart gearbeitet. Er ist daher sehr wohlhabend. Der Erfolg hat aber auch Schattenseiten: Seine Eltern haben sich von ihm abgewandt. Außerdem hatte er nie Zeit, eine Familie zu gründen. Die Arbeit stand immer im Vordergrund. Eduard hat keine Kinder. Da er schon […]
Frau M. erbt gemeinsam mit ihrem Bruder Franz das Elternhaus, ein 2-Famlilienhaus. Beide werden Miteigentümer zu ½ in Erbengemeinschaft. Die verstorbene Mutter lebte bis zu ihrem Tode im Erdgeschoss, Franz lebt seit 20 Jahren im ersten Obergeschoss. Zeitweise wohnte eine Freundin bei ihm, jetzt lebt er dort alleine. Franz hat an seine Mutter niemals irgendwelche […]
Das Oberlandesgericht Koblenz hat sich in einem aktuellen Beschluss mit der Frage auseinandergesetzt, an welchen der Ehegatten der Familien-Pkw bei einer Trennung herauszugeben ist. In dem dortigen Fall stritten die getrennt lebenden Eheleute neben der Herausgabe des Pkws auch um die Zahlung einer Nutzungsentschädigung. Der Ehemann hatte das Fahrzeug als Alleineigentümer erworben. In der Ehezeit […]
In § 40 Abs. 2 BetrVG hat der Gesetzgeber näher ausgeführt, dass der Arbeitgeber für die Sitzungen, die Sprechstunden und die laufende Geschäftsführung in erforderlichem Umfang Räume, sachliche Mittel, Informations- und Kommunikationstechnik sowie Büropersonal zur Verfügung zu stellen hat. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich in seinem Beschluss vom 20.04.2016 (Az. 7 ABR 50/14) zum wiederholten […]